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09.11.2015:

Dürkopp Adler setzt Schadenersatzanspruch durch!

CHNKI Precision Sewing Machine Co., Ltd. muss Schadensersatz zahlen!

Der größte europäische Hersteller von Industrienähmaschinen, die Dürkopp Adler AG, kämpft bereits seit langem auf breiter Front gegen die Verletzung seiner Schutzrechte in China. Der Maschinenbauer aus Bielefeld hat die chinesische Firma CHNKI Precision Sewing Machine Co., Ltd. wegen der Verletzung seiner Patente durch CHNKIs Augenknopflochmaschinen MEB 1580 und 1580A in China verklagt.
 
In dem Klageverfahren vor dem Shanghai No.1 Intermediate People’s Court haben sich die Parteien im Oktober 2015 geeinigt, dass CHNKI die betroffenen Patentrechte von Dürkopp Adler respektiert und die Herstellung und den Vertrieb seiner Augenknopflochnähmaschinenserie MEB 1580 und 1580A einschließlich ihrer Nachfolgemodelle sofort einstellt. Außerdem wird CHNKI Dürkopp Adler Schadensersatz leisten. Damit beenden die Parteien mehrere Verfahren.
 
Dürkopp Adler ist als einer der Innovationsführer der Industrienähmaschinenbranche ein beliebtes Ziel weltweiter Kopisten. Der Schwerpunkt der IP-Verletzungen liegt dabei seit Jahren in China, wo in erheblichem Umfang Maschinen kopiert und IP-Rechte verletzt werden. Dürkopp Adler tritt der unberechtigten Nutzung ihrer Schutzrechte entschieden entgegen und wird auch weiterhin die Verletzung ihrer IP-Rechte entschlossen verfolgen.


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